Rechtliches und Informelles

Rechtliches und Informelles

TGL Stand 19.10.2020

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für unseren Online-Shop


 Inhalt:

 

   § 1 Geltungsbereich

   § 2 Vertragsschluss

   § 3 Widerrufsrecht

   § 4 Verfügbarkeit der Ware

   § 5 Lieferbedingungen

   § 6 Preise, Mindestbestellwert, Kosten

   § 7 Zahlungsbedingungen

   § 8 Einfacher Eigentumsvorbehalt

   § 9 Erweiterter Eigentumsvorbehalt für Unternehmer

   § 10 Gewährleistung

   § 11 Haftung

   § 12 Datenschutz

   § 13 Entsorgung und Umwelt

   § 14 Bonuspunkte für Kundenrezensionen

   § 15 Sonstiges

   § 16 Anschrift/ Impressum

   § 17 Online Streitbeilegung

 

 

 

 

 

 

 

§ 1 Geltungsbereich

 

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Fassung ausschließliche Anwendung für die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Thomy Genusslädle,  Bahnhofstrasse 20, 72213 Altensteig (nachfolgend „TGL“) und dem Kunden bei Bestellungen von Waren im Online-Shop.


§ 2 Vertragsschluss

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

Die Präsentation der Waren auf www.thomys-genusslaedle.de stellt kein rechtlich bindendes Angebot von TGL auf Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog. Erst die Bestellung einer Ware durch den Kunden stellt ein bindendes Angebot des Kunden an TGL zum Abschluss eines Kauvertrags dar. Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot für alle in seinem Warenkorb befindlichen Artikel ab, indem er im Bestellprozess auf der Seite „Prüfen und Bestellen“ auf den Button „Jetzt kaufen“ klickt.

Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail, in der die Einzelheiten der Bestellung aufgeführt sind (Eingangsbestätigung). Mit dieser Eingangsbestätigung ist noch kein Kaufvertrag zustande gekommen. Die Bestellung gilt erst als von uns angenommen, sobald wir dem Kunden per E-Mail eine Versandbestätigung schicken (innerhalb von 5 Werktagen bei versandfertigen Produkten, spätestens nach 21 Tagen) oder durch die Lieferung der Ware im benannten Zeitraum.

Es werden nur Bestellungen in haushaltsüblichen Mengen akzeptiert. Dies gilt auch für den Fall, dass durch die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Kunden die für den Haushalt übliche Menge überschritten wird, auch wenn die einzelnen Bestellungen für sich nur eine haushaltsübliche Menge des Produkts enthalten

TGL will Vertragsbeziehungen nur mit volljährigen Personen eingehen.

 

§ 3 Widerrufsrecht

       "Widerrufsbelehrung

   Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Thomys Genusslädle, Bahnhofstrasse 20, 72213 Altensteig, E-Mail: widerrufTGL@web.de, Telefon:+49 7453 9379273) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite www.thomys-genusslaedle.de im Bereich "Kundenservice" elektronisch übermitteln (bitte wählen Sie die Kontaktart "Widerruf" aus dem Drop-Down Menü aus). Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Thomys Genusslädle, Bahnhofstrasse 20, 72213 Altensteig zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Wir senden Ihnen aber gerne unseren kostenlosen Rücksendeschein zu. Diesen können Sie mit unserem Kontaktformular anfordern. Bei Verwendung unseres kostenlosen Rücksendescheins ist die Rücksendung der Ware für Sie kostenfrei und wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung"

   Muster-Widerrufsformular:       

   Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:

   Thomys Genusslädle

   Bahnhofstrasse 20

   72213 Altensteig

 

   E-Mail: thomys-genusslaedle@web.de

   - Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns(*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren(*)

   ___________________________________________________________________________

   ___________________________________________________________________________

   ___________________________________________________________________________

 

   - Bestellt am (*) _____________________, erhalten am(*): __________________________

 

   - Name des/der Verbraucher(s): _________________________________________________

   - Anschrift des/der Verbraucher (s): ______________________________________________

   ___________________________________________________________________________

 

 

   Unterschrift des/der Verbraucher(s) ____________________________

 

   Datum: ____________________________

   (*) Unzutreffendes bitte streichen

   Ende Muster-Widerrufsformular

Ausschluss des Widerrufs:

Das vorstehende Widerrufsrecht besteht nur, wenn Sie den Fernabsatzvertrag als Verbraucher abgeschlossen haben. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Auch bei Verbrauchern besteht das Widerrufsrecht nicht bei Fernabsatzverträgen:

-zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,

-zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind, oder

-zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat.

 

§ 4 Verfügbarkeit der Ware

 

TGL ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn TGL von seinen Zulieferern nicht richtig und/oder nicht rechtzeitig
beliefert wird. Ein Recht zum Rücktritt besteht jedoch dann nicht, wenn TGL die Nichtverfügbarkeit der Ware zu
vertreten hat. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Ware unverzüglich informiert. Gegenleistungen des
Kunden werden unverzüglich zurückerstattet.

§ 5 Lieferbedingungen

 

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
Lieferungen erfolgen ausschließlich nach Deutschland und Österreich.

(Tief-)Kühlpflichtige Frischeprodukte werden ausschließlich nach Deutschland geliefert, da nur so die Einhaltung der
 Kühlkette möglich ist.

      Lieferungen nach Deutschland erfolgen mit der Versandart "DHL Standardpaket"
       Lieferungen in andere Länder außer Deutschland werden ausschließlich mit der Versandart "DHL
       Europaket" versendet. Weitere Informationen zu den einzelnen Versandarten können Sie der Seite
       Versandinformationen entnehmen.
 
 

       TGL bietet keine Teillieferungen an. TGL behält sich jedoch vor, Ihre Lieferung aus logistischen
        Gründen auf mehrere Pakete aufzuteilen. In diesem Fall haben Sie lediglich die Versandkosten zu tragen, die im
        Falle der Gesamtlieferung der bestellten Ware angefallen wäre.

       Der Kunde ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder von ihm zur Entgegennahme der Lieferung
        ermächtigte volljährige Personen die Warenlieferung entgegennehmen. Der Kunde stellt TGL von Ansprüchen Dritter
        frei, die aus der Verletzung dieser Verpflichtung erwachsen.

       Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist TGL berechtigt,
        den dadurch entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen.
        Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.

 

 Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt
        auf den Kunden über, in dem dieser in Annahmeverzug geraten ist.

 

 § 6 Preise, Mindestbestellwert, Kosten

 Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise verstehen sich inkl. der jeweils gültigen deutschen
 gesetzlichen Mehrwertsteuer.
   
 Es gibt keinen Mindestbestellwert pro Bestellung!

  Es fallen folgende Versandkosten an:


  Deutschland ab 50 € Bestellwert liefern wir Versandkostenfrei per DHL oder GLS. 

  bis 50 € Bestellwert senden wir je nach Gewicht entweder per DHL oder GLS.

  Die Auswahl des Versenders obliegt uns.

 

  Österreich ab 100 € Bestellwert liefern wir Versandkostenfrei nur per GLS.

  bis 100€ Bestellwert senden wir je nach Gewicht nur mit GLS.

  Die Auswahl des Versenders obliegt uns.

 

 Weitere Informationen zu den einzelnen Versandarten können Sie der Seite Versandinformationen entnehmen.

 

Lieferung von Frische- oder Tiefkühlprodukten führen wir nicht durch.


Bei einer Lieferung in andere Länder als Deutschland können zusätzliche Steuern, Zölle und/oder Kosten anfallen, die nicht in den angegebenen Preisen berücksichtigt sind. Diese hat der Kunde zu tragen. Sollte bei Lieferungen in andere Länder als Deutschland die deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer nicht anfallen, werden die durch Abzug der jeweils gültigen deutschen gesetzlichen Mehrwertsteuer ermittelten Nettopreise (im Folgenden "Nettopreise") zzgl. der jeweils anfallenden ausländischen Mehrwertsteuer berechnet. Kommt es zu einem Wechsel der Steuerschuldnerschaft, werden lediglich die Nettopreise berechnet. Der Kunde hat dann die anfallende Mehrwertsteuer an das zuständige Finanzamt zu entrichten. Beim Versand in nicht-EU-Länder können ggf. Zollgebühren anfallen, die im Rechnungsbetrag nicht enthalten sind. Diese sind vom Kunden zu tragen und werden dem Kunden in der Regel direkt vom Zoll berechnet.

Im Falle eines Widerrufs des Vertrages gemäß § 3 der AGB ist der Kunde verpflichtet, die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,- nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.

   

 

 

 

 

§ 7 Zahlungsbedingungen

 

       Der Kaufpreis wird mit Zustandekommen des Kaufvertrages zur Zahlung fällig.

       Der Kunde hat die Möglichkeit über Paypal, Deutschland per Vorkasse zugelassene Karten: EuroCard/MasterCard,
        Visa, AmericanExpress) zu bezahlen. TGL behält sich das Recht vor, dem Kunden eine dieser Zahlungsarten
        verbindlich vorzugeben, soweit dies dem Kunden zumutbar ist. Weitere Informationen zu den einzelnen
        Zahlungsarten können Sie der Seite "Bezahlungsinformationen" entnehmen.

       Die Möglichkeit des Skontoabzugs besteht nicht.

       Für den Fall der Nichteinlösung oder Rückgabe einer Lastschrift ermächtigt der Kunde hiermit unwiderruflich seine
        Bank, TGL seinen Namen und seine aktuelle Anschrift mitzuteilen. Mögliche Rücklastschriftgebühren, die aus vom
        Kunden zu vertretenden Gründen TGL in Rechnung gestellt wurden, kann TGL vom Kunden einfordern.

   

§ 8 Einfacher Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum von TGL.

 

§ 9 Erweiterter Eigentumsvorbehalt für Unternehmer
 
Ist der Kunde Unternehmer, d.h. eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, ist der Kunde zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr berechtigt. In diesem Falle tritt der Kunde jedoch in Höhe des Faktura-Endbetrages (einschließlich MwSt.) der Forderung von TGL bereits jetzt alle Forderungen aus einer solchen Weiterveräußerung, gleich ob diese vor oder nach einer eventuellen Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware erfolgt, an TGL ab.
 
 

Unbesehen der Befugnis von TGL, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt der Kunde auch nach Abtretung zum Einzug der Forderung ermächtigt. In diesem Zusammenhang verpflichtet sich TGL, die Forderung nicht einzuziehen, solange und soweit der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, kein Antrag auf Eröffnung des Insolvenz- oder ähnlichen Verfahrens gestellt ist und keine Zahlungseinstellung vorliegt. Ist aber dies der Fall, so kann TGL verlangen, dass der Kunde TGL die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern die Abtretung mitteilt. Insoweit die oben genannten Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigen, ist TGL verpflichtet, die Sicherheiten nach Auswahl TGL auf das Verlangen des Kunden freizugeben.

  § 10 Gewährleistung
 
     Liegt ein Mangel der bestellten Ware vor, so gelten die gesetzlichen Vorschriften.

 

§ 11 Haftung

TGL haftet für einen Schaden im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit in vollem Umfang.

Eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit besteht nur bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der   Gesundheit sowie bei der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung  des Vertrags überhaupt erst ermöglicht oder deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut (Kardinalpflicht). Im Falle der fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt. Unberührt bleibt eine gesetzliche verschuldensunabhängige Haftung (z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz) und eine Haftung aus der etwaigen Übernahme einer Garantie.

 

  Die gesetzlichen Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen von TGL haften nicht weitergehend als TGL selbst.

    TGL ist nicht Hersteller der auf dieser Internetseite angebotenen Waren, es sei denn, dies wird ausdrücklich angegeben.
Die Produktverpackung und dazugehörigen Dokumente enthalten möglicherweise Angaben, die über die auf unserer Internetseite gemachten Angaben hinausgehen und/oder sich von ihnen unterscheiden. Wir empfehlen Ihnen daher, sich nicht allein auf die Angaben zu verlassen, die auf unserer Internetseite angezeigt werden, sondern sich vor Gebrauch der Ware stets auch sorgfältig die Etiketten, Warnhinweise und Anleitungen durchzulesen, die mit der Ware geliefert werden. Bitte nehmen Sie nachfolgend auch unseren vollständigen Haftungsausschluss zur Kenntnis.

§ 12 Datenschutz     -Siehe unseren Button Datenschutz-

 

§ 13 Entsorgung und Umwelt

    Rücknahme von verbrauchten Akkus und Batterien

    Rücknahmepflicht als Händler:
TGL ist als Händler gesetzlich dazu verpflichtet, Batterien und Akkus, die bei TGL gekauft wurden, unentgeltlich zurückzunehmen. Der Kunde wird gebeten, dieses Angebot anzunehmen und dabei zu helfen, die Umwelt sauber zu halten.

    Rückgabepflicht als Verbraucher:

    Batterien und Akkus gehören nicht in den Hausmüll. Seit 1998 verpflichtet die Batterieverordnung alle Bürgerinnen und Bürger, verbrauchte Batterien und Akkus ausschließlich über den Handel oder die speziell dafür eingerichteten Sammelstellen zu entsorgen. Falls der Kunde bei TGL gekaufte Batterien und Akkus an TGL zurücksenden möchte, ist darauf zu achten, dass die Sendung ausreichend frankiert ist.

 

           Batterien sind mit dem Zeichen „Nicht-in-den-Hausmüll“ und einem der folgenden chemischen Symbole versehen:

               Cd (= Batterie enthält mehr als 0,002 % Cadmium),

               Hg (= Batterie enthält mehr als 0,0005 % Quecksilber),

               Pb (= Batterie enthält mehr als 0,004 % Blei).

Alte Elektrogeräte gehören nicht in den Hausmüll

 

Seit dem 24.03.2006 dürfen alte Elektrogeräte nicht über den Hausmüll entsorgt werden.
Die Regelung betrifft alle elektronischen und elektrischen Geräte, von der elektrischen Zahnbürste bis zum Heimsolarium, von der Waschmaschine bis zur Digitalkamera, egal wie alt. Auch Leuchtmittel, Leuchtstoffröhren und Energiesparlampen gehören dazu.

 

Die Geräte werden kostenfrei von Städten und Gemeinden zurückgenommen. Die Rücknahme erfolgt an Sammelstellen, unter Umständen wird sogar eine Abholung angeboten. In der Regel werden schon bestehende Sammelsysteme (z. B. Wertstoffhöfe, Sperrmüllabholung) genutzt.

Rücknahme von Verpackungen
 
Die Verpackungsverordnung verpflichtet TGL, gebrauchte Verkaufsverpackungen unentgeltlich zurückzunehmen und verwerten zu lassen. Der Kunde kann die leeren Verpackungen unentgeltlich diese zum Altpapier oder zur Reststoffverwertung geben.
 
 

Isolierbehälter kann der Kunde im 3er-Set zurücksenden. Mehr Infos hierzu finden Sie unter dem Punkt
"Wie sehen eure Verpackungen aus und wie entsorge ich sie" auf der Seite Versandinformationen.

   

§ 15 Sonstiges

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Dies gilt auch, wenn aus einem anderen Land als Deutschland bestellt oder in ein anderes Land als Deutschland geliefert wird.

Ist der Kunde ein Kaufmann, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung München. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthaltsort des Kunden zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz von TGL in München.

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen
nicht.

 

§ 16 Anschrift/ Impressum  -siehe extra Button-

 

§ 17 Online Streitbeilegung

 

Die EU hat ein Online Portal eingerichtet, um unzufriedenen Kunden zu helfen. Bei Beschwerden über Waren oder Dienstleistungen, die Sie bei uns über das Internet gekauft haben, können Sie unter folgender Adresse https://ec.europa.eu/consumers/odr eine neutrale Streitbeilegungsstelle finden, um zu einer außergerichtlichen Lösung zu gelangen. Bitte beachten Sie: für einige Branchen und in einigen Ländern gibt es derzeit (Stand 01.02.2017) keine Streitbeilegungsstellen. Deshalb können Sie als Verbraucher dieses Portal möglicherweise nicht zur Beilegung von Streitigkeiten mit uns in diesen Ländern benutzen. Weitere Informationen finden Sie im Online Portal der EU.

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet.


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